Der Lanham Markengesetz von 1946
Der Lanham Markengesetz von 1946 (auch bekannt als Trademark Act of 1946) ist ein US-amerikanisches Bundesgesetz, dass die Rechte der Markeninhaber schützt. Das Gesetz wurde am 5. Juli 1946 verabschiedet und legt die Rechtsgrundlagen für den Schutz geistigen Eigentums durch Markenrecht in den Vereinigten Staaten fest.
Welche Rechte schützt das Lanham Markengesetz?
Das Lanham Markengesetz schützt die Rechte der Markeninhaber durch folgende Maßnahmen:
- Definition der Markenrechte
- Regeln für Markenregistrierung
- Rechtliche Maßnahmen gegen Markenverletzungen
- Schutz vor unlauteren Geschäftspraktiken
Beispiele für Markenverletzungen, die durch das Lanham Markengesetz geschützt werden
Das Lanham Markengesetz schützt die Rechte der Markeninhaber vor folgenden Arten von Markenverletzungen:
- Verwendung einer ähnlichen Marke, die Verwirrung beim Verbraucher hervorrufen kann.
- Verwendung einer Marke, die dem Markeninhaber gehört, aber ohne dessen Erlaubnis.
- Verwendung einer Marke, die die Integrität einer Marke infrage stellt.
- Verwendung einer Marke, die gesetzliche Schutzrechte verletzt.
Das Lanham Markengesetz schützt die Rechte der Markeninhaber vor unlauteren Geschäftspraktiken, wie z.B. der Verwendung einer ähnlichen Marke, um eine Verwechslungsgefahr zu schaffen, oder der Verwendung einer Marke, ohne dass der Markeninhaber dazu autorisiert ist.
Wie kann man eine Marke schützen?
Um eine Marke zu schützen, muss man eine offizielle Markenregistrierung beantragen. Diese Registrierung muss bei der US-amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) eingereicht werden. Dieser Prozess wird als Markenregistrierung bezeichnet und gibt den Markeninhabern das Recht, ihre Marke vor Markenverletzungen zu schützen.
Fazit
Das Lanham Markengesetz von 1946 ist ein US-amerikanisches Bundesgesetz, dass die Rechte der Markeninhaber schützt. Es definiert die Rechte der Markeninhaber, schützt vor Markenverletzungen und vor unlauteren Geschäftspraktiken. Um eine Marke zu schützen, muss man eine offizielle Markenregistrierung beantragen.
Weiterführende Informationen
Trademark Act of 1946 – WikipediaTrademark Protection – USPTO